Sittenwidrigkeit

Was bedeutet Sittenwidrigkeit?

Der Begriff Sittenwidrigkeit ist ein Rechtsbegriff, der ein Verhalten oder auch einen Vertrag betreffen kann, der von seinem Inhalt, seinem Beweggrund oder seinem Zweck gegen das Anstandsgefühl "aller billig und gerecht Denkenden verstößt". Allerdings darf die rechtliche Einschätzung, ob ein Vertrag sittenwidrig ist, nicht mit der gesellschaftlichen Vorstellung von Sittlichkeit verwechselt werden.

Beispiel: Sittenwidrigkeit beim Immobilienkauf

Sittenwidrigkeit bei einem Immobilienverkauf läge vor, wenn ein Verkäufer versucht, eine Immobilie an jemanden zu verkaufen, indem er falsche Angaben über den Zustand des Gebäudes macht oder indem er den Käufer unter Druck setzt, den Kaufvertrag zu unterschreiben. Dies wäre ein Beispiel für Betrug und würde gegen die guten Sitten verstoßen. Ein solcher Vertrag wäre daher sittenwidrig und unwirksam. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass jeder Fall individuell beurteilt werden muss und es von einem Richter entschieden werden muss, ob ein Vertrag als sittenwidrig eingestuft werden kann.

Wann gilt ein Vertrag als sittenwidrig?

Ein Vertrag gilt als sittenwidrig, wenn er gegen die geltenden Gesetze oder moralischen Normen verstößt und damit den guten Sitten widerspricht. Dazu gehören zum Beispiel Verträge über illegalen Handel, Betrug, Bestechung, Menschenhandel und ähnliches. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Beurteilung, ob ein Vertrag sittenwidrig ist, von Fall zu Fall unterschiedlich sein kann und von einem Richter entschieden werden muss.

Was passiert wenn ein Vertrag sittenwidrig ist?

Wenn ein Vertrag als sittenwidrig eingestuft wird, ist er unwirksam und hat keine rechtliche Bindungswirkung. Das bedeutet, dass die Vertragsparteien nicht dazu verpflichtet sind, ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen und auch keine Ansprüche aus dem Vertrag geltend machen können. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass sittenwidrige Verträge trotzdem strafrechtliche Konsequenzen haben können.

Wann ist ein Kredit sittenwidrig?

Ein Kredit kann sittenwidrig sein, wenn er unter unangemessenen Bedingungen oder unter Ausnutzung von Vorteilen einer schwächeren Vertragspartei gewährt wird. Ein Beispiel: ein Kreditgeber vergibt einen Kredit unter überhöhten Zinsen an jemanden, der in einer prekären finanziellen Situation ist und keine andere Möglichkeit hat, an Geld zu kommen. Ein solcher Kredit könnte als sittenwidrig eingestuft werden.

Wann ist eine Bürgschaft sittenwidrig?

Eine Bürgschaft kann sittenwidrig sein, wenn sie unter unangemessenen Bedingungen oder unter Ausnutzung von Vorteilen einer schwächeren Vertragsparteigegeben wird. Wenn jemand also z.B. unter Druck gesetzt wird, für eine Schuld einer anderen Person bürgen zu müssen, ohne ausreichend über die Risiken und Verpflichtungen informiert zu sein, könnte eine solche Bürgschaft als sittenwidrig eingestuft werden. Sie würde nämlich unter Ausnutzung einer schwächeren Position gewährt und der Bürge war nicht in der Lage, eine informierte Entscheidung zu treffen.